Abkürzungsverzeichnis 12 Vorwort 16 1 Einführung in das Arbeitsrecht 17 1.1 Sonderrecht der ArbeitnehmerInnen 17 1.1.1 ArbeitnehmerInnen 18 1.1.2 BeamtInnen 19 1.1.3 Selbständige 19 1.2 Rechtsquellen des Arbeitsrechts 20 1.2.1 Verfassungs- und Unionsrecht 21 1.2.2 Gesetze und Verordnungen 21 1.2.3 Tarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen, Arbeitsverträge, Betriebliche Übungen und Weisungen 22 1.3 Kirchliches Arbeitsrecht 23 1.4 Der praktische Fall: Die Einzelfallhelferin 24 2 Die Begründung des Arbeitsverhältnisses 25 2.1 Anbahnung des Arbeitsverhältnisses 25 2.1.1 Stellenanzeige 26 2.1.2 Vorstellungsgespräch 27 2.1.3 Absagen und Aufwendungsersatz 28 2.2 Vertragsschluss 29 2.2.1 Vertragsfreiheit 29 2.2.2 Angebot und Annahme 30 2.2.3 Form 31 2.3 Inhalt des Arbeitsvertrages 31 2.3.1 Wesentlicher Inhalt eines Arbeitsvertrages 32 2.3.2 Arbeitszeit 32 2.3.3 Sonstiger möglicher Vertragsinhalt 34 2.4 Der praktische Fall: Fragen und Lügen 34 3 Arbeitsverhältnis, Rechte und Pflichten 35 3.1 Hauptpflichten 36 3.1.1 Arbeitsleistung im Rahmen des Weisungsrechts 36 3.1.2 Vergütung 37 3.1.3 Leistungsstörungen 37 3.2 Die Fürsorgepflichten 38 3.2.1 Begriff 38 3.2.2 Fallgruppe Mobbing 39 3.2.3 Ansprüche bei Verletzung der Fürsorgepflicht 39 3.3 Die Treuepflichten 40 3.3.1 Begriff 40 3.3.2 Fallgruppe Whistle Blowing 40 3.3.3 Ansprüche bei Verletzung der Treuepflichten 41 3.4 Der praktische Fall: Der gemobbte Whistleblower 41 4 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 43 4.1 Fristende und Aufhebungsvertrag 44 4.1.1 Befristung eines Arbeitsvertrages 44 4.1.2 Aufhebung eines Arbeitsvertrages 45 4.1.3 Formerfordernisse 46 4.2 Kündigung 46 4.2.1 Ordentliche Kündigung 48 4.2.2 Außerordentliche Kündigung 49 4.2.3 Auflösung des Arbeitsverhältnisses durchgerichtliches Urteil 50 4.3 Das Arbeitszeugnis 50 4.3.1 Anspruch auf ein Arbeitszeugnis 51 4.3.2 Zeugnissprache 51 4.3.3 Einklagbarkeit eines Zeugnisses 52 4.4 Der praktische Fall: Zurück nach 20 Jahren 53 5 Haftung im Arbeitsverhältnis 55 5.1 Haftung der ArbeitnehmerInnen gegenüber ArbeitgeberInnen 55 5.1.1 Rechtliche Grundlagen 56 5.1.2 Betrieblich veranlasste Tätigkeit 57 5.1.3 Haftungsausschluss 57 5.2 Haftung gegenüber Dritten 59 5.2.1 Haftung gegenüber Kollegen 59 5.2.2 Haftung gegenüber nicht zum Betrieb gehörigen Dritten 60 5.2.3 Ansprüche gegen die ArbeitgeberInnen 60 5.3 Haftung beim Arbeitsunfall 61 5.3.1 Personenschaden 61 5.3.2 Sachschaden 61 5.3.3 Vermögensschaden 62 5.4 Der praktische Fall: Die Schulsozialarbeiterin 63 6 Die berufliche Schweigepflicht 64 6.1 Der schweigepflichtige Personenkreis 64 6.1.1 BeraterInnen in bestimmten Beratungsstellen 64 6.1.2 Staatlich anerkannte SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen 65 6.1.3 Amtsträger 65 6.2 Der Umfang der Schweigepflicht 65 6.2.1 Geheimnis 66 6.2.2 ¿Fremdheit¿ des Geheimnisses 66 6.2.3 Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse 66 6.3 Kenntniserlangung im Rahmen der Berufsausübung / als Amtsträger 67 6.3.1 ¿Anvertraut¿ 67 6.3.2 ¿Sonst bekanntgeworden¿ 67 6.3.3 Kenntniserlangung ¿als¿ Berufsrollenträger oder Amtsträger 67 6.4 Der praktische Fall: Bewährungshilfe in der Kneipe? 69 7 Die Offenbarung von Berufsgeheimnissen 71 7.1 Die Geheimnisoffenbarung 71 7.1.1 Tathandlung ¿offenbaren¿ 71 7.1.2 Besonderheiten bei Amtsträgern 72 7.1.3 Die Informationsweitergabe gegenüber Gehilfen und Auszubildenden 73 7.2 Offenbarungsbefugnisse 73 7.2.1 Einwilligung in die Geheimnisoffenbarung 74 7.2.2 Offenbarung zur Abwendung von Gefahren 74 7.2.3 Sonstige Offenbarungsbefugnisse 75 7.3 Offenbarungspflichten 75 7.3.1 Erziehungsrecht der Eltern 76 7.3.2 Anzeige- und Zeugnispflicht 77 7.3.3 Spezialgesetzliche Offenbarungspflichten 78 7.4 Der praktische Fall: Schüler in Not 80 8 Zeugnisverweigerungsrechte 81 8.1 Schweigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht 81 8.1.1 Zeugnisverweigerungsrechte im Rechtsstaat 81 8.1.2 Zeugnisverweigerungsrechte für die soziale Arbeit 82 8.2 Zeugnisverweigerungsrechte im Strafprozess 82 8.2.1 Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen 82 8.2.2 Aussagegenehmigung und Zeugnisverweigerung 83 8.2.3 Verfassungsunmittelbares Zeugnisverweigerungsrecht . 84 8.3 Zeugnisverweigerungsrechte in sonstigen Verfahren 85 8.3.1 Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilprozess 85 8.3.2 Zeugnisverweigerungsrechte nach sonstigen Prozessordnungen 85 8.3.3 Zeugnisverweigerungsrecht im Verwaltungsverfahren 86 8.4 Der praktische Fall: Das Jobcenter als ¿verlängerter Arm¿ der Polizei? 86 9 Die zivilrechtliche Aufsichtspflicht 88 9.1 Entstehung der Aufsichtspflicht 89 9.1.1 Gesetzliche Aufsichtspflichten 90 9.1.2 Vertragliche Aufsichtspflichten 91 9.1.3 Keine Gefälligkeitsaufsicht 92 9.2 Inhalt und Umfang der Aufsichtspflicht 92 9.2.1 Inhalt der Aufsichtspflicht 93 9.2.2 Umfang der Aufsichtspflicht 93 9.2.3 Delegation der Aufsichtspflicht 95 9.3 Aufsichtspflichtverletzung und Exkulpation 95 9.3.1 Verletzung der Aufsichtspflicht 96 9.3.2 Entlastungsbeweis (Exkulpation) 96 9.3.3 Schadensersatzpflichten 97 9.4 Der praktische Fall: Der sportliche Vater und Übungsleiter 98 10 Strafrechtliche Aufsichtspflichten 99 10.1 Strafrechtliche Verantwortlichkeit 99 10.1.1 Zielsetzungen und Rechtsquellen des Strafrechts 99 10.1.2 Grundlagen des materiellen Strafrechts 100 10.1.3 Rechtsfolgen von Straftaten 101 10.2 Verletzung einer Fürsorge- und Aufsichtspflicht 102 10.2.1 Aufsichtspflichtverletzungen und Strafbarkeit 102 10.2.2 Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht 102 10.2.3 Weitere relevante Straftatbestände 103 10.3 Strafrechtliche Garantenstellung 105 10.3.1 Begehen einer Straftat durch Unterlassen 105 10.3.2 Garantenstellung / Beschützergarantie 106 10.3.3 Weitere Einzelheiten 107 10.4 Der praktische Fall: Strafbarkeit durch Unterlassen? 108 11 Sozialarbeit als Rechtsdienstleistung 110 11.1 Das RDG und die soziale Arbeit 110 11.1.1 Die Regelungsidee des RDG 110 11.1.2 Der Begriff der ¿Rechtsdienstleistung¿ 112 11.1.3 Soziale Arbeit als Rechtsdienstleistung 114 11.2 Rechtsdienstleistungen als ¿Nebenleistung¿ sozialer Arbeit (
5 RDG)? 115 11.2.1 Die Befugnis zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen als Nebenleistung 115 11.2.2
5 RDG und die soziale Arbeit 116 11.3 Rechtsdienstleistungsbefugnisse für die soziale Arbeit . 116 11.3.1 Unentgeltliche Rechtsdienstleistungen (
6 RDG) 117 11.3.2 Mitgliederberatung in Interessenvereinigungen (
7 RDG) 118 11.3.3 Rechtsdienstleistungen durch öffentliche und öffentlich anerkannte Stellen (
8 RDG) 119 11.4 Der praktische Fall: Die studentische Law-Clinic 120 12 Die Anerkennungsgesetze der Länder 121 12.1 Die Regelung der staatlichen Anerkennung 121 12.1.1 Die staatliche Anerkennung als ¿Zusatzzertifikat¿ zum hochschulischen Bildungsabschluss 121 12.1.2 Die staatliche Anerkennung und der Bologna-Prozess 122 12.1.3 Die Regelungen der Bundesländer 123 12.2 Voraussetzungen der staatlichen Anerkennung 125 12.2.1 Angeleitetes Berufspraktikum 125 12.2.2 Erwerb ausgewiesener Rechtskenntnisse sowie administrativer Kompetenzen 127 12.2.3 Sozialadministratives bzw. Verwaltungspraktikum 127 12.3 Staatliche Anerkennung als Eingruppierungs- und Laufbahnvoraussetzung; Fachkräftevorbehalt 127 12.3.1 Staatliche Anerkennung und Tarifrecht 127 12.3.2 Staatliche Anerkennung und öffentliches Laufbahnrecht 128 12.3.3 Staatliche Anerkennung und Berufszugang 129 12.4 Der praktische Fall: Wer die Wahl hat, hat die Qual 130 13 Versicherungsrecht 131 13.1 Privatrechtliche Versicherung 131 13.1.1 Grundzüge des Versicherungsvertragsgesetzes 132 13.1.2 Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) 133 13.1.3 Bedeutung der privatrechtlichen Versicherung für das Arbeitsverhältnis 133 13.2 Unfallversicherung (SGB VII) 134 13.2.1 Versicherter Personenkreis und Leistungen 134 13.2.2 Arbeitsunfall 134 13.2.3 Berufskrankheit 135 13.3 Weitere ausgewählte Versicherungen 135 13.3.1 Arbeitslosenversicherung 135 13.3.2 Kranken-, Pflegeversicherung, (SGB V, XI) 136 13.3.3 Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI), Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung (SGB IX) 136 13.4 Der praktische Fall: Aller Anfang ist schwer 137 14 Rechtsschutz 138 14.1 Rechtsschutz im allgemeinen Zivilrecht 138 14.1.1 Aufbau der Zivilgerichtsbarkeit 138 14.1.2 Verfahren im 1. Rechtszug 139 14.1.3 Rechtsmittel, Kosten 140 14.2 Rechtsschutz im Arbeitsrecht 141 14.2.1 Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit 142 14.2.2 Verfahren im 1. Rechtszug 143 14.2.3 Rechtsmittel, Kosten 144 14.3 Rechtsschutz im Strafrecht 144 14.3.1 Aufbau der Strafgerichtsbarkeit 144 14.3.2 Verfahren im 1. Rechtszug 145 14.3.3 Rechtsmittel, Kosten 147 14.4 Der praktische Fall: Mobbing und Körperverletzung 149 Lösungen der praktischen Fälle 150 Literatur 174 Sachregister 178

In der Sozialen Arbeit tätige Menschen müssen sich mit verschiedenen berufsrechtlichen Fragen auseinandersetzen: Wofür muss ich haften? Wann habe ich eine Aufsichtspflicht und wie kann ich sie übertragen? Wofür gilt die Schweigepflicht? Praxisbezogen, systematisch und leicht verständlich werden in vierzehn Kapiteln die relevanten Regelungen dargestellt, auch zum Anerkennungs- und Versicherungsrecht, zum Arbeitsrecht sowie zur Sozialen Arbeit als Rechtsdienstleistung. Ideal zur Prüfungsvorbereitung für Studierende und als wertvoller Begleiter für SozialarbeiterInnen in der Praxis!

In der Sozialen Arbeit tätige Menschen müssen sich mit verschiedenen Fragen zum Arbeitsrecht auseinandersetzen: Wofür muss ich haften? Wann habe ich eine Aufsichtspflicht und wie kann ich sie übertragen? Wofür gilt die Schweigepflicht? Praxisbezogen, systematisch und leicht verständlich werden in vierzehn Kapiteln die relevanten Regelungen zum Berufsrecht in der Sozialen Arbeit dargestellt, auch zum Anerkennungs­ und Versicherungsrecht, zum Arbeitsrecht sowie die Soziale Arbeit als Rechtsdienstleistung. Der Grundkurs bereitet Studierende ideal auf die Prüfung vor und ist ein wertvoller Begleiter für SozialarbeiterInnen in der Praxis.

Prof. Dr. Reinhard J. Wabnitz ist Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen der Hochschule RheinMain.